Regioport: 1,4 Millionen Förderung fallen weg

Dem Regioport-Projekt fehlen im Finanzkonzept 1,4 Millionen Euro Fördermittel. Das teilte am Donnerstagabend im Hauptausschuss Mindens Bürgermeister Michael Buhre mit. Das Geld war für Straßenbauarbeiten vorgesehen. (c) mt-online [Link]

Bürgermeister Buhre informiert Hauptausschuss

 

 

 
Allerdings, so Buhre im MT-Gespräch, sei seitens des Landes ebenfalls bereits Bereitschaft signalisiert worden, Mittel aus anderen Fördertöpfen bereitzustellen. Die 1,4 Millionen für den Straßenbau könnten nicht mehr gezahlt werden, weil sich die Landesrichtlinien geändert hätten.
 
Feste Zusagen oder gar schriftliche Bescheide gab es für diese Regioport-Förderung nicht, weil es sich noch nicht um ein laufendes Projekt mit Ausführungsplanungen handelt.
 

Buhre ist zuversichtlich, dass die Absage der Straßenbauförderung das Projekt nicht wesentlich behindert. "Es gibt jetzt veränderte Rahmenbedingungen, aber wir werden die Förderung über andere Wege versuchen." Das Land NRW signalisiere weiterhin, dass der Regioport aus seiner Sicht ein sinnvolles Projekt sei.

mt-online Kommentar

 

 

 

 

Nach der Änderung von Förderrichtlinien des Landes NRW fallen also 1.4 Millionen Euro Fördergelder für das Projekt RegioPort weg.

Diese Summe bezeichnet Ulrich Stadtmann (CDU) als "projektgefährdend", den gesamten Vorgang nennt er einen "Hammer". Das "Fundament [des Projektes RegioPort] kann stark zum wackeln gebracht werden.", befindet Edith von Wrisberg (MI). Sie ist es auch, die den Begriff der "Hoffnung" sehr skeptisch sieht - "das hatten wir ja schon mal..."

Eher ruhig brachte es Bürgermeister Buhre auf den Punkt: "Es ist sehr ärgerlich." Ein solches Understatement brachten nur wenige Ausschussmitglieder auf. Peter Düster (BBM) konnte kaum glauben, dass die Landesregierung erst einem Gesamtprojekt zustimmt, dann Teilen davon die Gelder entzieht. Bürgermeister Buhre entgegnete dem, der RegioPort sei erst ab dem ersten Spatenstich ein laufendes Projekt. Dass dennoch Kosten auflaufen, gab Düster zu denken. Im Hauptausschuss am 04.10.2012 wurden von Malte Wittbecker immerhin bereits stattliche 6.7 Millionen Euro beziffert. Nicht schlecht für ein noch gar nicht laufendes Projekt...

Hartmut Freise (FDP) bezeichnete den Vorgang als "ungewöhnlich", eine Ansicht, der sich andere Ausschussmitglieder zumindest murmelnd anschlossen.

Einzig Reinhard Kreil (SPD) schien noch nicht das ganz große Problem zu sehen: "Wir brauchen ein wenig mehr an belastbarem Zahlenmaterial."

Fragt man sich, womit die letzten Jahre gerechnet wurde...

Kommentar schreiben

Kommentare: 0