Hauptausschuss

Kommentar zum Hauptausschuss vom 15.11.2012

 

Vorlage Hauptausschuss 11-2012.pdf
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1) Es gibt noch keinen Förderbescheid
2) Planco rechnet noch neu und dann kalkuliert die MEW ebenfalls nochmal. Offensichtlich gibt es doch arge Probleme mit der Wirtschaftlichkeit und die bereitet wohl auch Sorge bei dem Fördermittelantrag.
3) Es wird versucht in der 1. Ratssitzung in 2013 den Grundsatzbeschluss zum RegioPort zu fassen. Ist aber noch offen, ob der Termin zu halten ist.
4) Beschluss FNP-Änderung ist, aufgrund der umfangreichen Eingaben der Bürger, dieses Jahr nicht mehr möglich. Die Abwägung dauert länger als geplant und die FNP-Änderung kann erst am 28.02.2013 beschlossen werden.
R. Schmidt